Datenschutz in der Stadtgemeinde Wolfsberg

 

Die Ansprüche an den Datenschutz und die Datensicherheit der Stadtgemeinde Wolfsberg sind ambitioniert. Die Erwartungen und Anforderungen der Bürgerinnen und Bürger, so wie Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter müssen erfüllt werden. Die Weiterentwicklung des Datenschutzes und der Datensicherheit, sowie die weiteren technologischen Entwicklungen müssen weiter verfolgt und mitberücksichtig werden. Die Stadtgemeinde Wolfsberg betreibt daher ein nach Good Privacy zertifiziertes Datenschutzmanagementsystem kurz DSMS. Sämtliche gesetzliche Bestimmungen werden eingehalten.

 

Datenschutzgrundsätze der Stadtgemeinde Wolfsberg


Die Stadtgemeinde Wolfsberg respektiert das informationelle Selbstbestimmungsrecht der Bürgerinnen und Bürger über ihre Daten und achtet darauf, dass ihre schutzwürdigen Geheimhaltungsinteressen nicht verletzt werden. Die Stadtgemeinde Wolfsberg ermittelt und verarbeitet - im Interesse der Bürgerinnen und Bürger - personenbezogene Daten nur in dem für die Verwaltung unbedingt erforderlichen Umfang und hält sie auch nur solange gespeichert, wie dies für die Erfüllung der Verwaltungsaufgaben erforderlich ist. Die Stadtgemeinde Wolfsberg achtet darauf, dass personenbezogene Daten, die nach o.a. Grundsätzen zur Verarbeitung gelangen, auch richtig, vollständig und zutreffend sind. Die Stadtgemeinde Wolfsberg unternimmt alle vertretbaren Anstrengungen, dass personenbezogene Daten, die nach o.a. Grundsätzen gespeichert sind und verarbeitet werden, nur von solchen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern eingesehen werden können, die mit der Erledigung der konkreten Verwaltungsaufgabe beauftragt sind und sich zur Geheimhaltung der ihnen anvertrauten Daten verpflichtet haben. Die Daten dürfen nur im Zuge einer solchen Erledigung eingesehen werden. Unabhängig davon wird die auftrags- und zweckmäßige Verwendung von personenbezogenen Daten dokumentiert und regelmäßig kontrolliert. Des Weiteren werden die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter laufend im Bereich des Datenschutzes geschult.

 

Gremieninfoportal (Mandatarinfoportal)

Die Gemeinde verwendet ein Gremieninfoportal, das als Informationsquelle für die Gremiensmitglieder dient. Es handelt sich hier um einen geschlossenen Bereich, eine Anmeldung ist erforderlich. Die Zugriffsrechte richten sich nach der Gremienszugehörigkeit, welche von der Gemeindeadministration vergeben werden. Im Gremieninfoportal werden Cookies verwendet. Die wichtigste im Cookie verwaltete Information ist die Anmeldung des Gremienmitglieds. Ohne diese Informationen kann das Gremieninfoportal nicht verwendet werden. Außerdem wird das Datum der letzten Anmeldung, der Anmeldename und die Mandanten-Auswahl des Gremienmitglieds gespeichert.Das Gremieninfoportal speichert in Cookies aber keine sonstigen Informationen über das Anwenderverhalten (z.B. welches Dokument wird abgerufen) oder zur Informationsweitergabe an Dritte.
Die Zustimmung bzw. Ablehnung im Zuge der Cookie-Behandlung wird in einem separaten Cookie gespeichert. Gremiensmitglieder, die das Speichern von Cookies in ihrem Browser unterbinden, werden deshalb wiederholt um Zustimmung gebeten.

 

Mandatos-App

Die Gremiensmitglieder der Gemeinde verwenden auf deren Endgerät (Tablet, Smartphone, PC) die Mandatos-App. Die Basis für die Mandatos-App bildet das Gremieninfoportal. Das Gremienmitglied kann die Sitzungsunterlagen herunterladen. Zusätzlich können diese vom Gremienmitglied kommentiert werden. Die Unterlagen und die Anmerkungen dazu werden dabei sicher und geschützt aufbewahrt. Dadurch wird eine optimale Sitzungsvorbereitung gewährleistet. Darüber hinaus können Notizen mit den Fraktionskollegen geteilt werden (sofern diese Funktion aktiviert wurde).Mit der Offline-Funktionalität der Mandatos-App kann man auch ohne Internetverbindung recherchieren und sich auf die Sitzung vorbereiten.Bei der Verwendung der Mandatos-App werden auf dem Endgerät Daten gespeichert, das Gremienmitglied stimmt durch Nutzung der App dieser Speicherung zu.

 

Datenschutzbeauftrager seitens der Gemeinde Wolfsberg

DI Hans-Peter Auernig

Rathausplatz 1

9400 Wolfsberg

Telefon: +434352 537 257

E-Mail: hanspeter.auernig@wolfsberg.at

 

Datenschutzerklärung

Der Schutz personenbezogener Daten ist uns ein besonderes Anliegen. Wir verarbeiten Ihre Daten daher ausschließlich auf Grundlage der anwendbaren gesetzlichen Bestimmungen (DSGVO, DSG, TKG etc.) und treffen technische und organisatorische Maßnahmen zur Gewährleistung der Datensicherheit, damit personenbezogene Daten ordnungsgemäß verwendet und Unbefugten nicht zugänglich gemacht werden.

Die MitarbeiterInnen der Gemeinde, deren Dienstleister („Auftragsverarbeiter“) sowie deren MitarbeiterInnen sind zur Verschwiegenheit und Geheimhaltung der von NutzerInnen der Homepage bekannt gegebenen Daten verpflichtet, soweit kein rechtlich zulässiger Grund für eine Übermittlung oder Offenlegung der anvertrauten oder zugänglich gemachten Daten besteht.

In dieser Datenschutzerklärung informieren wir Sie über die wichtigsten Aspekte der Datenverarbeitung in Zusammenhang mit dieser Homepage.

 

Kontakt mit der Gemeinde

Für allgemeine Anfragen oder Kontakte zur Gemeinde nützen Sie bitte die auf der Homepage publizierten Kontaktdaten (Menüpunkt „Kontakt“ oder „Impressum“).

Für Anfragen bzw. Anbringen gem. § 13 AVG verweisen wir auf die E-Mail-Policy der Gemeinde, diese finden Sie im Menüpunkt Datenschutz. Diese beschreibt die zulässigen Möglichkeiten, verfahrensbezogene Anträge elektronisch an die Gemeinde zu richten.

Für alle Fragen und Anliegen zum Datenschutz (inklusive dieser Datenschutzerklärung) wenden Sie sich bitte direkt an den Datenschutzbeauftragten der Gemeinde:

 

DI Hans-Peter Auernig EDV Abteilung

Telefon: +43664 8411406

E-Mail: hanspeter.auernig@wolfsberg.at

 

Erfassung und Verarbeitung personenbezogener Daten

Über unsere Homepage erfassen und verarbeiten wir keinerlei personenbezogene Daten (z.B. Namen, Anschriften, Telefonnummern oder E-Mail-Adressen), außer wenn Sie uns solche Daten freiwillig zur Verfügung stellen (z. B. durch eine Registrierung für kommunale Services/Anwendungen wie z.B. ein Bürgerportal, eine Bürgerbeteiligungsplattform, eine Anwendung zur Erfassung von Bürgermeldungen, Teilnahme an Umfragen, Kontaktaufnahme mit der Gemeinde oder Anmeldung zum einem Newsletter, Anmeldung zu Veranstaltungen, etc.).

 

Zweck der Erfassung und Verarbeitung personenbezogener Daten

Die von Ihnen freiwillig zur Verfügung gestellten personenbezogenen Daten verwenden wir im Allgemeinen, um Ihre Anfragen zu beantworten, eine Registrierung zu bearbeiten, Ihnen Zugang zu bestimmten Informationen einzurichten oder Ihnen eine zielgerichtete elektronische Kommunikation oder Abwicklung von behördlichen Verfahren bzw. sonstigen Geschäftsbeziehungen mit der Gemeinde (z.B. zum Einbringen von Bürgermeldungen, Anträgen) zu ermöglichen.

 

Zu diesen Zwecken ist es notwendig, dass wir (oder ein Dritter in unserem Auftrag) Ihre personenbezogenen Daten verarbeiten und speichern. Die Erfassung und Verarbeitung von freiwillig zur Verfügung gestellten, personenbezogenen Daten erfolgt ausschließlich nach Maßgabe der Bestimmungen des Art. 6 DSGVO. Wir weisen darauf hin, dass Sie die Möglichkeit haben, ihre Rechte gem. DSGVO gelten zu machen.

 

Ihre Rechte in Bezug auf die Erfassung und Verarbeitung personenbezogener Daten

Ihnen stehen grundsätzlich die Rechte auf Auskunft, Berichtigung, Löschung, Einschränkung, Datenübertragbarkeit, Widerruf und Widerspruch der Verarbeitung ihrer personenbezogenen Daten zu. Wenn Sie der Meinung sind, dass die Verarbeitung Ihrer Daten gegen das Datenschutzrecht verstößt oder Ihre datenschutzrechtlichen Ansprüche sonst in einer Weise verletzt worden sind, haben Sie die Möglichkeit sich bei der Aufsichtsbehörde zu beschweren. In Österreich ist dies die Datenschutzbehörde.

 

Die Gemeinde stellt auf der Homepage eine Reihe von Online-Formularen für eine bequeme elektronische Antragstellung im Rahmen von behördlichen Verfahren, Bestellung kommunaler Dienstleistungen, Anmeldung zu Services der Gemeinde und für weitere Anliegen an die Gemeinde zur Verfügung. Die Nutzung dieser Online-Formulare und die damit verbundene elektronische Erfassung der für den jeweiligen Vorgang benötigten – teilweise personenbezogenen – Daten erfolgt freiwillig und stellt nur eine von mehreren Möglichkeiten für Anbringen an die Gemeinde dar (wie beispielsweise eine persönliche Antragstellung vor Ort zu den Öffnungszeiten der jeweils zuständigen Dienststelle).

Bitte beachten Sie, dass die Verarbeitung der mit den Online-Formularen von Ihnen erfassten Daten ausschließlich nach Maßgabe der Bestimmungen des Art. 6 DSGVO erfolgt.

 

Erhebung und Verarbeitung kommunikations- oder nutzungsbezogener Daten

Wenn Sie über das Internet auf unsere Homepages zugreifen, können kommunikationsbezogene Angaben (z. B. IP-Adresse) sowie nutzungsbezogene Angaben (z.B. Angaben zu Nutzungsbeginn und -dauer sowie zu den von Ihnen genutzten Telekommunikationsdiensten) mit technischen Mitteln automatisch erfasst und verarbeitet werden. Diese könnten eventuell Rückschlüsse auf personenbezogene Daten zulassen.

Die Datenverarbeitung erfolgt auf Basis der gesetzlichen Bestimmungen des § 96 Abs 3 TKG sowie des Art 6 Abs 1 lit f (berechtigtes Interesse) der DSGVO. Wir verwenden diese Informationen im Sinne der DSGVO („berechtigtes Interesse“) ausschließlich, um die Attraktivität unserer Homepages zu ermitteln und deren Leistungsfähigkeit und Inhalte zu verbessern.

 

Verwendung von Facebook-Plugins

Facebook (Fa. Facebook Ireland Limited, Hanover Reach, 5-7 Hanover Quay, Dublin 2 Ireland) speichert die Daten, um die Nutzung der Webseite Ihrem Facebook-Konto zuzuordnen, sofern Sie dort Mitglied sind. Diese Zuordnung erfolgt, wenn Sie parallel bei Facebook eingeloggt sind oder auf Ihrem Rechner Facebook-Cookies speichern. Wenn Sie die Erweiterung aktiv nutzen, z. B. den "Gefällt mir"- Button betätigen oder einen Kommentar abgeben, wird dies in Ihrem Facebook-Profil angezeigt. Wenn Sie nicht möchten, dass Facebook diese Daten erhält, müssen Sie sich vor dem Besuch der Webseiten des Vermittlers bei Facebook ausloggen bzw. die Facebook-Cookies löschen. Facebook beachtet die Datenschutzbestimmungen des „US Safe Harbor“-Abkommens und ist beim „Safe Harbor“-Programm des US-Handelsministeriums registriert. Mehr Informationen finden Sie unter http://www.facebook.com/policy.php.

 

Links zu anderen Homepages

Diese Homepage enthält Links zu anderen Homepages. Die Gemeinde ist für die Datenschutz- Policies oder den Inhalt anderen Homepages nicht verantwortlich.

 

Änderungen und Anpassungen der Datenschutzerklärung

Im Zuge der Weiterentwicklung des Internet und dessen Dienste und aufgrund des Einsatzes neuer technischer Möglichkeiten wird es notwendig sein, diese Datenschutzerklärung laufend den Gegebenheiten anzupassen. Änderungen in Bezug auf verwendete Technologien oder Services mit datenschutzrechtlicher Relevanz werden auf dieser Seite rechtzeitig veröffentlicht.

 

Letzte Änderung der Datenschutzerklärung am 17.Mai 2018

 

E-Mail Policy


Nachfolgende Informationen geben Aufschluss über die Möglichkeit der elektronischen Kommunikation mit der Stadt Wolfsberg.

Schriftliche Anträge können per E-Mail an die veröffentlichten Organisationsadressen/die offizielle E-Mail Postadresse der Stadt Wolfsberg rechtsverbindlich eingebracht werden. Weiters besteht die Möglichkeit der Nutzung eines elektronischen Formulars. Grundsätzlich wird darauf hingewiesen, dass die Stadt Wolfsberg umfangreiche Sicherheitsmaßnahmen einsetzt, um eine sichere elektronische Kommunikation zu gewährleisten.

Um diesen Sicherheitsstandard zu erhalten berücksichtigen Sie bei Ihrem Einbringen bitte folgende Richtlinien:

Führen Sie einen aussagekräftigen und sinnvollen Betreff an
Schreiben Sie den Inhalt in den Mailtext. Sollten Attachments notwendig sein, achten Sie darauf, dass nur folgende Dateiformate akzeptiert werden können:

Dateiart Dateiformat Dateikürzel
Text ASCII *.txt
Dokument PDF *.pdf
  MS Office Word (bis Version 2007) *.doc/docx (2007)
  MS Office Excel (bis Version 2007) *.xls/xlsx (2007)
Grafik JPEG *.jpg/*.jpeg
Kompression ZIP *.zip

 

E-Mails, welche mit Viren verseucht, verschlüsselt oder durch Passwörter geschützt werden, werden nicht akzeptiert.
Die Größe der E-Mail inkl. aller Attachements darf 10 MB nicht überschreiten.
E-Mails, welche gleichzeitig an mehr als 30 Adressaten versendet werden, werden ebenfalls nicht akzeptiert.
E-Mails von Providern, die auf der internationalen "Black List" aufscheinen, werden nicht entgegengenommen. Weiters werden durch "Greylisting" E-Mails temporär abgewiesen, d.h. sind IP-Adresse des abgesenden Mailservers, die E-Mailadresse des E-Mail-Senders sowie die E-Mail-Adresse des E-Mail-Empfängers unbekannt, dann wird ein erster Zustellversuch abgeblockt. Wird die Zustellung später nochmals mit derselben Kombination versenden, wird die E-Mail akzeptiert.


Sollte eine E-Mail diesen Richtlinien nicht entsprechen, wird diese von der Stadt Wolfsberg nicht akzeptiert. Es erfolgt keine Verständigung an den Absender der E-Mail.

Neben diesen Unsicherheiten bei der Übermittlung selbst, können E-Mails auch „abgefangen“ und von Unbefugten eingesehen werden, ohne dass dies der Absender bemerkt. Daher empfiehlt die Stadt Wolfsberg die Verwendung eines der auf der Homepage im Bereich „E-Government" angebotenen fachspezifischen Formulare bzw. bei Fehlen eines solchen das allgemeine Formular für elektronisches Anbringen. Aus Sicherheitsgründen wird daher die Verwendung eines solchen Formulars empfohlen.

Sollte es aufgrund von Rechtsvorschriften notwendig sein, die Identität eines Antragsstellers nachzuweisen und keine sichere digitale Signierung möglich sein, so muss der Antragssteller innerhalb einer gesetzlichen Frist eine eigenhändige Unterschrift abgeben.