Gemeinderat: 1 Million Euro Investition für die Volksschule St. Michael beschlossen
01. March 2024

Die Förderung für das letzte, noch ausständige große Sanierungsvorhaben unter den sieben Wolfsberger Volksschulen, die Modernisierung der Volksschule St. Michael, wurde gestern im Gemeinderat einstimmig auf die Reihe gebracht. Investiert werden 985.000 Euro.

Die Volksschule St. Michael war im Gemeindebereich von Wolfsberg die erste, die einer umfassenden thermischen (Außen-)Sanierung unterzogen wurde. Nun wird die Schule im Innenbereich auf den neuesten Stand gebracht und barrierefrei gemacht. Gebaut wird von Mitte Mai bis Ende Oktober, ohne Unterbrechung des Schulbetriebes. Die Gesamtkosten werden vom Kärntner Bildungsbaufonds mit 573.000 Euro gefördert. Vizebürgermeister Alexander Radl: „Ich bin sehr froh, dass wir dieses Projekt im Budget untergebracht haben. Kinder und Lehrpersonal werden damit gute Voraussetzungen für einen modernen und nachhaltigen Unterricht erhalten.“

Eine weitere große Investition, dass Bauvorhaben Schossbach/Getreidemarkt wurde mit dem einstimmigen Beschluss eines neuen Finanzierungsplanes ebenfalls an den Start gebracht. Aufgrund des gestiegenen Baukostenindex erhöhen sich die auf die Gemeinde entfallenden Projektkosten für die Erneuerung bzw. den Hochwasserschutz des Schossbachkanales von 950.000 Euro auf nunmehr 1,4 Millionen Euro. Rund 700.000 Euro davon werden allerdings von den Stadtwerken aufgebracht.

Mit dem ersten Bauabschnitt  soll laut Bürgermeister Hannes Primus im April begonnen werden. Gestartet wird mit dem Bereich zwischen Kanalplatz und Trafik Bardel, wo der Schossbach unter dem Haus durchführt. Der zweite Abschnitt betrifft die Strecke von Bardel bis Reckturmweg, der dritte Abschnitt die Schossbachstraße. Die Gesamtstrecke umfasst laut Tiefbaureferent Stadtrat Josef Steinkellner rund 380 Laufmeter, die Gesamtbauzeit soll rund ein Jahr betragen. „Es geht um einen großen Eingriff/Sanierung ein unterirdisches Bauwerk, das seit Jahrzehnten nicht mehr angegriffen worden ist“, so der Bürgermeister. „Es soll so schnell wie möglich gebaut werden, gleichzeitig soll es so wenige Einschränkungen wir möglich geben.“ Nach Abschluss der Schossbachsanierung wird es eine neue Oberflächengestaltung für den Getreidemarkt geben.

Wie Bürgermeister Primus hervorhob werden insgesamt von der Stadtgemeinde und den Stadtwerken heuer über 11 Millionen Euro investiert. Auf die Stadtwerke Gmbh., deren Geschäftsplan 2024 auf der Tagesordnung stand, entfallen davon 5,7 Mio. Euro. Der Umsatz ist mit 15,2 Mio. budgetiert und bleibt damit gegenüber 2023 nahezu unverändert. Unter dem Strich ergibt sich im Budget 2024 ein Jahresminus von 355.000 Euro. (Anm. zum Geschäftsplan der Wolfsberger Stadtwerke gibt es von den Stadtwerken heute eine eigene detaillierte Aussendung – liegt bei). Der Geschäftsplan wurde von SPÖ, ÖVP und Grüne mehrheitlich genehmigt.  Die Gegenstimmen der FPÖ begründete Stadträtin Isabella Theuermann mit der Sorge um die sinkende Finanzkraft des Unternehmens.

Eine wichtige Erleichterung gibt es angesichts des allgemeinen Kostendruckes für die Mieter der Wolfsberger Gemeindewohnungen. Auf Antrag von Stadtrat Jürgen Jöbstl wird es auch heuer, wie schon im Vorjahr, eine „Mietpreisbremse“ geben, durch welche die Erhöhung von Kategorie-Mieten und von Mieten, die der Indexklausel unterliegen, auf 2,5 Prozent „gedeckelt“ wird. „Wir setzen damit wieder ein wichtiges Zeichen für die soziale Verantwortung gegenüber unseren Mieterinnen und Mietern“, betonte Stadtrat Jöbstl.

Gute Nachricht auch für alle Freunde und Kunden des Kost-Nix-Ladens am Hohen Platz. Wie Stadtrat Christian Stückler berichtete, sollen aufgrund des großen Platzbedarfs die durch den Auszug des MGV Wolfsberg frei gewordenen, benachbarten Räumlichkeiten am Hohen Platz 6  zumindest bis zum Jahresende 2024  für den Kost-Nix-Laden dazugemietet werden. Der Beschluss wurde einstimmig gefasst.

Wie Bürgermeister Hannes Primus zu Beginn der Sitzung bekannt gab, wurde von der Gemeindeabteilung des Landes Kärnten eine von Stadträtin Theuermann eingebrachte Aufsichtsbeschwerde abgewiesen. Die detaillierte Begründung für die Abweisung wurde von Amtsleiterin Dr. Barbara Köller verlesen. Laut Aufsicht liegt kein unehrenhaftes Verhalten des Bürgermeisters und kein Verstoß gegen die Aufzeichnungspflichten vor. Die in der Beschwerde behauptete Befangenheit des Bürgermeisters in Entscheidungen zum Schönsonntagmarkt wurde von der Aufsicht ebenfalls als unbegründet zurückgewiesen.